Paris 25. August 2014 (Reuters/IRIB)
Ministerpräsident Manuel Valls bot Präsident Francois Hollande am Montag den Rücktritt seines Kabinetts an, das vor knapp fünf Monaten an den Start gegangen war. Laut Präsidialamt soll Valls am Dienstag eine neue Regierung vorstellen. Er hatte in den vergangenen Monaten mit großen Differenzen zwischen seinen Ministern zu kämpfen. Vor allem in der Finanz- und Konjunkturpolitik stellten sich Vertreter aus dem linken Lager wie Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg immer wieder gegen gemäßigtere Kräfte unter der regierenden Sozialisten. Valls war es zudem nicht gelungen, die Arbeitslosigkeit in den Griff zu bekommen. Im Juni lag die Quote bei 10, 2 Prozent und damit doppelt so hoch wie in Deutschland. Der für seine deutlichen Worte bekannte Wirtschaftsminister Montebourg hatte am Wochenende mit Attacken gegen die Bundesregierung für Aufsehen gesorgt. Er rief zum Widerstand gegen eine von Deutschland vorangetriebene Sparpolitik in Europa auf. Frankreich habe nicht die Absicht, „sich nach den maßlosen Obsessionen von Deutschlands Konservativen zu richten“. Er forderte einen raschen Kurswechsel und Vorrang für die Bewältigung der Krise.
Hollandes Rating erreicht seinen Tiefstand
24. August 2014 – © Foto: AP/Philippe Wojazer
STIMME RUSSLANDS Frankreichs Präsident François Hollande hat seinen eigenen Rekord in Unbeliebtheit unter den Franzosen geschlagen. Laut einer Befragung des französischen Instituts für Erforschung der öffentlichen Meinung billigen nur 17 Prozent seine Tätigkeit am Staatsruder.
Die restlichen 83 Prozent sind mit der politischen Linie des Präsidenten „eher unzufrieden“, oder „gar nicht zufrieden“.
Solche niedrigen Werte führt man auf das Ausbleiben eines sichtbaren Resultats im Bereich der Wirtschaft zurück. Es geht in erster Linie um die Arbeitslosigkeit: Die Zahl der Arbeitslosen ist in den letzten zwei Jahren bedeutend gestiegen.